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Monatsarchiv für Juni 2009

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Europa wählt und ich auch

Gedanken zur Europa-Wahl
Europa wählt. Alle 7 Jahre (die böse 7) werden die Abgeordneten für das
europäische Parlament in einer sogenannten Direktwahl gewählt. Nun kann
man zu einer Europäischen Union stehen wie man will. Ich persönlich
denke, dass es insgesamt eine gute Sache und der richtige Weg ist. Aber
auch wer gegen diese Einrichtung ist, hat zwei Möglichkeiten : wählen
oder auch nicht.
Nichtwählen scheint mir hier die denkbar schlechteste Option zu sein,
denn auch wer glaubt, sich politisch nicht zu engagieren tut dies
trotzdem, auch wenn er nichts tut. Aber das sind Weisheiten, die immer
zutreffen und nicht neu sind. Also, mache das Beste daraus und wähle.

Am Sonntag in das Wahllokal zu gehen, irgendwo ein Kreuz zu machen kann es doch auch nicht sein, oder ?
Woher kriegt man Informationen, wer steht zur Wahl und wofür stehen
diese ? Ab und an hört man mal im Radio oder sieht im Fernsehen den
einen oder anderen Werbespott. BP (Bayernpartei), FW (Freie Wähler),
PIRATEN, RENTNER, DIE GRAUEN : alle nie gehört.
DVU (Deutsche Volksunion), REP (Republikaner) : will ich nicht.

Um mir vorab einen Überblick zu verschaffen, wer eigentlich alles im
Angebot ist, entschloss ich mich zur Briefwahl. Der Vorteil, ich
bekomme vorab den Stimmzettel und kann in aller Ruhe meine Auswahl
treffen. Gesagt, getan. Das war kein Problem, im Bürgerbüro konnte ich
darauf warten.

Sieh an, 31 Parteien bzw. politische Vereinigungen stehen insgesamt
auf der brandenburger Wahlliste. Ich habe aber nur eine Stimme. Damit
diese nicht sank- und klanglos untergeht, sind auch noch die Wahlmodi
zu beachten :

Deutschland hat 99 Mandate

um als Partei oder politischen Vereinigung berücksichtigt zu werden, benötigt die Partei/Vereinigung mindestens 5% der Wählerstimmen
auf die Parteien/Vereinigungen, die mehr als 5% haben, werden die 99 Stimmen entsprechend der Plazierung aufgeteilt, d.h. wer die meisten Wählerstimmen hat, bekommt auch die meisten Mandate
Innerhalb der Parteien/Vereine werden dann die Mandate entsprechend der Listenposition vergeben

(Anmerkung: nach der Auskunft von Herrn Wolfgang Herterich, Landeszentrale für
politische Bildung Baden-Württemberg)

So einfach ist das. Schlussfolgerung: Wer einen Verein wählt, den
kaum einer kennt, verschwendet seine Stimme, denn sie fällt durch die
5% Hürde aus der Wertung.

Die Qual der Wahl:

Da ich selbst mittelfristig in „Rente” gehen muss (darf), läge es
doch nahe, 50Plus (das Generationsbündnis) zu wählen oder auch die
RENTNER (Rentner-Partei-Deutschland) oder RRP (Rentnerinnen und Rentner
Partei) oder doch lieber DIE GRAUEN (Generationspartei) ? Na ja, es
gibt da auch noch die FAMILIE (Familien-Partei Deutschland) und auch
die AUF (Partei für Arbeit, Umwelt und Familie, Christen für
Deutschland) oder auch die BP (Bayernpartei), die auch weitreichende
Volksinteressen vertritt. Ich, als Tierfreund könnte natürlich auch DIE
TIERSCHUTZPARTEI (Mensch Umwelt Tierschutz) wählen. So wichtig wie
diese auch ist und so wichtig, wie gerade auch eine
Interessenvertretung für die Tiere im Europaparlament ist, die Gefahr,
dass meine Stimme hier unter die 5% fällt, dürfte ziemlich groß sein.
Eine von den genannten Parteien wird dann wohl nicht zu meiner Wahl gehören.

Was tun ? Fragte einst Lenin und das frage ich mich auch. Vielleicht hilft es mal
aufzuschreiben, was ich eigentlich will oder von einer
Partei/Vereinigung erwarte :

Ehrlichkeit den europäischen Bürgern gegenüber; demokratisches
Verhalten, d.h. Volksabstimmung bei grundlegenden Entscheidungen wie
europäische Verfassung (wenn schon die Deutschen selber keine
Verfassung haben und sich statt dessen das Grundgesetz zur Verfassung
schönreden müssen), vielleicht ist das auch der Grund, warum die
Deutschen – anders als die Iren – den Vertrag von Lissabon nicht zur
Direktwahl stellten; Abbau von entwicklungshemmenden Subventionen;
Schutz des menschlichen Lebensraumes; Abschaffung der Atomkraftwerke;
gegen Genmanipulation, insbesondere der sog. Grünen Gentechnik, weil
kein Mensch etwas besser machen kann als die Natur es nicht schon getan
hat; alle Kraft in die Entwicklung zur Nutzung Freier Energien; Bildung
und Aufklärung als Grundrecht für Alle; Wahrung der Menschenrechte;
Änderung des bestehenden Finanzsystems – das Jetzige ist ein
Auslaufmodell und die Ursache von immer wiederkehrenden Krisen (nach
der Krise ist vor der Krise), während es bisher in der menschlichen
Gesellschaft eine wichtige Größe zur Entwicklung darstellte (Anreiz zum
ständigen Wachstum), verkommt es mehr und mehr zum Hemmschuh und zum
Brunnenvergifter der Gesellschaft; Bekämpfung des Terrorismusses durch
Austrocknung der Ursachen und nicht lediglich Verhinderung von
Anschlägen; Senkung der Rüstungsausgaben durch Spezialisierung in den
Gemeinschaftsländern mit der Zielstellung Abschaffung des Militärs